Facebook Account Zwang: Einschätzung

Vor einigen Tagen kündigte Facebook, an das man ab Oktober bzw. ab 2023 einen Facebook Account statt einen Oculus Account für die Nutzung eines Oculus Headsets benötigt.

Nun wurde dieser Schritt nicht von allen gut aufgefasst und gerade der Facebook Account Zwang ab 2023 für alle Nutzer könnte für einige Nutzer bedeuten das sie ihr Oculus Quest Headset nicht mehr nutzen können.

Aber darf Facebook mich einfach dazu zwingen einen Facebook Account zu nutzen? Das haben wir einmal Rechtsanwalt Christian Solmecke der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE gefragt.

Darf Facebook mich als bestehenden Nutzer dazu zwingen, einen Facebook Account zu nutzen?

Tatsächlich muss Oculus seine Nutzungsbedingungen ändern, um den „Facebook-Zwang“ für VR-Brillennutzer ab 2023 rechtmäßig einführen zu können. Grundsätzlich kann eine einseitige Änderung der Nutzungs- bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nur erfolgen, wenn der VR-Brillennutzer zustimmt oder Oculus sich die Änderung in seinen AGB vorbehalten hat. Oculus hat in seinen AGB erklärt, diese möglicherweise zu ändern, wenn es zu unvorhersehbaren Veränderungen kommt, auf die das Unternehmen keinen Einfluss hat und die das Gleichgewicht zwischen Leistung und Vergütung wesentlich beeinträchtigen. Die VR-Brillennutzer müssen allerdings auch früh genug über die Änderung informiert werden. Ein solcher Änderungsvorbehalt in den AGB ist rechtmäßig.

Wenn es zur Änderung der Nutzungsbedingungen kommt, ist aber im Einzelfall zu prüfen, ob die im Änderungsvorbehalt genannten Voraussetzungen tatsächlich vorliegen. Im Falle von Oculus muss berücksichtigt werden, dass Facebook das Unternehmen 2014 aufgekauft hat. Somit konnte das Unternehmen wohl kaum auf die Entscheidung zum „Facebook-Zwang“ für VR-Brillennutzer Einfluss nehmen. In jedem Fall hat Oculus durch seine aktuelle Ankündigung die Nutzer früh genug über die geplante Änderung informiert.

Was passiert mit gekauften Inhalten, wenn ich keinen Facebook-Account nutzen will und somit ab 2023 das VR Headset nicht mehr nutzen kann?

Oculus hat auch erklärt, dass, wer ab 2023 sein Oculus-Konto immer noch nicht mit einem Facebook-Account verbunden hat, zwar prinzipiell bereits erworbene Inhalte nutzen kann, aber mit einem reduzierten Funktionsumfang rechnen muss. Das Unternehmen hat eingeräumt, dass einige Spiele und Apps dann möglicherweise nicht mehr funktionieren werden. Ob sich die Nutzer rechtlich dagegen zur Wehr setzen können, hängt wiederum davon ab, ob die Änderung der Nutzungsbedingungen rechtmäßig erfolgt.

Auch wenn das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, so werden wir wohl spätestens 2023 nicht um einen Facebook Account herumkommen, wenn wir ein Oculus Headset in vollen Umfang nutzen wollen.